SÖF-Biodiwert: Blaupause für die Landwirtschaft - Entwicklung eines Nachhaltigen Lebensmittelgesetzes (NLG) als Analogie zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) der Energiewirtschaft (Phase 2)

Grundidee ist es, analog zum Erneuerbare Energien Gesetz eine feste "Einspeisevergütung" für nachhaltig produzierte Lebensmittel zu zahlen und die Kostendifferenz zwischen Marktpreisen und Festpreisen in Form einer Umlage auf alle Produkte zu verteilen. Das Instrument trägt den Arbeitstitel Nachhaltiges Lebensmittel Gesetz – NLG. Ein solches Gesetz könnte eine zentrale Säule für einen Transformationsprozess in der Landwirtschaft werden.

Ziel des Gesamtvorhabens ist die Unterstützung der Transformation in der Landwirtschaft, so dass diese besser dem Erhalt der biologischen Vielfalt gerecht wird. Dafür soll mit Unterstützung von Landwirtschaftsvertretern und Akteuren der Zivilgesellschaft ein Politikinstrument entwickelt werden, das in der Lage ist, die Agrarwende zu initiieren. Durch die Einführung des Erneuerbare Energien Gesetztes (EEG) hat die Energiewirtschaft einen großen Schritt hin zur nachhaltigen Stromproduktion geschafft. Grundidee ist es, analog zum Erneuerbare Energien Gesetz eine feste "Einspeisevergütung" für nachhaltig produzierte Lebensmittel zu zahlen und die Kostendifferenz zwischen Marktpreisen und Festpreisen in Form einer Umlage auf alle Produkte zu verteilen. Das Instrument trägt den Arbeitstitel Nachhaltiges Lebensmittel Gesetz – NLG. Ein solches Gesetz könnte eine zentrale Säule für einen Transformationsprozess in der Landwirtschaft werden. Diese These soll im Rahmen des hier vorgestellten Forschungsvorhabens differenziert untersucht werden. Am Ende sollen notwendige Umsetzungsschritte zur Implementierung eines solchen Instruments in die Praxis benannt werden. In Phase 2 werden folgende Forschungsfragen des Projekts bearbeitet:

• Welche Grundelemente des EEG lassen sich auf die Landwirtschaft übertragen und welche nicht?
• Welche Biodiversitätsziele sind gegeben, welche Maßnahmen sind seitens der Land-wirtschaft zu deren Erreichung notwendig und welche Kosten entstehen?
• Wie werden die Maßnahmenkosten entlohnt, die nicht über andere Finanzierungsmechanismen (wie z.B. Agrarumweltprogramme) gedeckt sind?
• Ist die Umsetzung eines NLGs aus rechtlichen und förderrechtlichen Aspekten zulässig? Welche Rechtsbereiche sind betroffen und welche Hemmnisse bestehen?
• Welche ökonomischen, ökologischen und sozialen Effekte hätte die Einführung eines NLGs?

• Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)

• Öko-Institut e.V.,
• Bioland Beratung GmbH

• Wirz Axel (FiBL Deutschland)

• Albus Jan (FiBL Deutschland)

Projektpartner

• orgprints.org: Diskussionspapier 1 - Übertragbarkeit des EEG auf Landwirtschaft und Ernährung
• orgprints.org: Diskussionspapier 2 - Biodiversitätsmaßnahmen und Ansätze zur Kostenermittlung
• orgprints.org: Diskussionspapier 3 - Grundprinzip des Ökosystemleistungen-Gesetzes (ÖLG)
• orgprints.org: Diskussionspapier 4 – Das Niederländische Modell: Kooperativer Naturschutz in den Niederlanden

• Ricerca e consulenza in socio-ecologia (FiBL Deutschland)